deutsches (un)Recht und POKER §§§

[john_delay]

Originally Posted by fenhir

Google-Cache ist nur eine Momentaufnahme. archive.org ist oft eine weitere Quelle für solche "Unstimmigkeiten".

archive.org archiviert www.bundespraesident.de seit anfang 2008 scheinbar nichtmehr

[fenhir]

Gerrit,

Wir... Das heisst das deutsche Volk hat sich auf eine Gemeinschaftsordnung namens Grundgesetz geeinigt, um unser Zusammenleben zu regeln, zu vereinfachen und zumindest fair aussehen zu lassen. Auch wenn das Grundgesetz manchen nicht gefällt, so ist es IMHO doch nicht ganz so schlecht...

Sind wir hier auf einer Linie?


Gut, dann sehen wir uns mal den Artikel 38/1 GG an:

"(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen."

Und wenn dies alleine nicht ausreicht, haben Abgeordnete besondere Rechte:
Immunität: Abgeordnete können nicht strafrechtlich verfolgt werden. Der Bundestag kann im konkreten Einzelfall die Immunität aufheben.

Wir haben unsere Abgeordneten also mit besonderen Rechten ausgestattet... Und es gibt im Allgemeinen auch gute Begründungen dafür.

Anders als die von Dir zitierten falschen Vergleiche... Sind wir immer noch auf einer Linie? Also die von Dir zitierten Priester, Kindergärtner, ITler, Polizisten, Sachbearbeiter, Journalisten und Bürger besitzen diese besonderen Rechte nicht -- mit Absicht. Somit kann es für diese Menschen auch nicht rechtens sein, diese besonderen Rechte auszuüben. Diese Menschen machen es dann auf eigene Gefahr. Das Argument "ich musste mich doch informieren" wird dort nicht ziehen. Zumindest viel weniger als bei einem Abgeordneten.

Immer noch auf einer Linie?


Nebenbei: Gerade die Kirche beruft sich hier aber oft auch auf ihr eigenes Recht. Der der Pädophilie überführte Priester (merke: Pädophilie.. Also der wirkliche sexuelle Umgang mit schutzbefohlenen Kindern -- nicht nur der Besitz von KiPo-Material) wird oft genug noch von der Kirche geschützt... Oft wird/wurde solch ein Priester aus dem Spannungsfeld seiner Ortschaft/Land entfernt und irgendwo anders wieder eingesetzt... Dort hat er dann wieder Zugang zu "echtem Material", um es mal übel auszudrücken... Also echten Kindern.

Immer noch auf einer Linie?


Ein Abgeordneter ist auch ausserhalb seines Büros noch Abgeordneter. Wäre doch echt übel, wenn die Leute ihre anvertraute Verantwortung nur im Parlament wahrnehmen, oder? Ein Abgeordneter ist also so gut wie keine Privatperson. Wenn er abends von zuhause noch Anträge schreibt, macht er dies als Abgeordneter... Wenn er dort zu strittigen Gesetzen recherchiert, macht er dies oft genug ebenfalls als Abgeordneter... Nicht als Privatperson. Es könnte sein, dass er es als Privatperson macht... Muss aber nicht.

Immer noch auf einer Linie?

Originally Posted by Gerrit2002

NIEMAND ist alleine ohne Auftrag und Kontrolle dazu rechtlich und rechtens angehalten oder befähigt, sich mit so einem Thema zu befassen, da es keine Möglichkeit gibt sich dabei vor Missbrauch dieser Erlaubnis zu schützen.

Wie schon gesagt, haben Abgeordnete besondere Rechte. Aber Du liegst nicht ganz falsch... Die Immunität ist nicht grenzenlos... Deswegen kann sie auch aufgehoben werden... Nur: Im Falle Tauss: Was hätte er denn tun sollen? Ja, er hätte noch weitere Menschen informieren können -- das sehe ich genauso. Er hat aber andere sozusagen informiert, als er öffentlich über seine Recherchen berichtet hat... Und das tat er bevor die Ermittlungen gegen ihn angelaufen sind. Ich finde es dadurch in Ordnung... Das muss aber dadurch nicht jeder in Ordnung finden... Das werden aber erst einmal Gerichte zu entscheiden haben -- nicht Du oder ich. Keine Selbstjustiz... Auch Du nicht.

Immer noch auf einer Linie?

Originally Posted by Gerrit2002

Wer auf eigene Faust und Verantwortung sich solches Material beschafft, ohne dass er dieses mit einer dafür zuständigen Stelle abgesprochen hat, der ist selten dämlich

Wer oder was ist denn die dafür zuständige Stelle? Frau von der Leyen? Das BKA?

Die haben ihn doch nachweislich mit falschen Zahlen und Fakten gefüttert? Soll er diesen Stellen dann etwa noch trauen können? Ich würde es nicht... Du etwa?

Originally Posted by Gerrit2002

[Tauss] und krank im worst case.

Jetzt wirst Du aber echt komisch.

Glaubst Du etwa auch wie von der Leyen, dass man von Pädophilie "angefixt" werden kann? Dass es ansteckend ist? Dass man geheilt werden muss bzw. überhaupt geheilt werden kann?

Glaubst Du auch, dass man von Homosexualität geheilt werden kann? Ist das auch eine Krankheit?

Pädophilie ist eine sexuelle Ausrichtung oder Neigung... Davon kann man nicht geheilt werden -- auch wenn das wünschenswert wäre... Man kann sie höchstens in gemässigte, geordnete Bahnen bringen, die keinen Kindern direkten Schaden zufügt.

Originally Posted by Gerrit2002

Egal wie, gehört er bestraft und vor allem jeglicher Ämter entzogen, da ich weder dämliche noch kranke Menschen in der Führung dieses Staates sehen will bzw. für sie bezahle...

Oh, geil... Gerrit, da sind wir ja vollkommen auf einer Linie... Ich hätte auch gerne, dass dämliche Abgeordnete verschwinden... Dann müssen jetzt alle, die dem Sperrgesetz zugestimmt haben, aus dem Parlament verschwinden. Klasse!

Originally Posted by Gerrit2002

Wie will denn irgendjemand nachprüfen (ohne ihm dieses sogar zu unterstellen), dass er nicht doch das Material für perverse Gelüste genutzt hat? Eben kann man nicht!

Selbst, wenn es so wäre... Das Gegenteil kann man aber auch nicht nachprüfen... Dummerweise gilt hier immer noch: "In dubio pro reo"... "Im Zweifel für den Angeklagten"...

Wollen wir Hexenverfolgungen zulassen? Wenn die Hexe nicht wieder auftaucht, war es ein Gottesurteil... Dummerweise ist die Hexe dann tot... Aber unschuldig...

Und das Gleiche wird mit den Rufmordkampagnen zu Kinderpornographie hier veranstaltet... Wenn der Angeklagte sich nicht selbst in den Suizid begibt, so ist er zumindest politisch und in seinem persönlichen/beruflichem Umfeld tot... Aber oft genug... Sehr oft... Unschuldig. man "Operation Ore".

Nochmal: "In dubio pro reo"... Das muss uns in einem Rechtsstaat wichtig sein... Leider ist es viel zu oft zu unwichtig... Und ganz besonders, wenn es um Kinderpornoraphie geht... Da ist es einfacher, das Hirrn auszuschalten, als an den Rechtsstaat zu glauben... Und genau dieses Reflexverhalten nutzt die Politik aus... Wie damals...

Originally Posted by Gerrit2002

... krankes Sexualverhalten besitzt.

Zu Krankheit habe ich mich gerade schon geäussert... Du scheinst das wirklich zu glauben, oder?

Originally Posted by Gerrit2002

Gerade Du fenhir bist ja ein glühender Vertreter von währet den Anfänge.

Kommt darauf an, bei was.

Originally Posted by Gerrit2002

Jetzt jemanden zu legitimieren auf eigene Faust Entscheidungen in so wichtigen Themen zu treffen (z.B. die Entscheidung, dass er sich das Material besorgt) ist so undemokratisch wie es nur geht und passt eher zu einem totalitären Staat.

Ich legitimiere nicht... Unser Grundgesetz legitimiert in diesem Fall. Zusätzlich unsere Rechtsordnung... Das mag manchmal zwar auch in einem totalitären Staat enden... Aber ich glaube... Noch sind wir nicht soweit... Es gibt zwar Annäherungen überall... Aber ganz habe ich die Hoffnung noch nicht aufgegeben.

Wer hier aber von sexueller Krankheit spricht... Und davon, dass Dummheit bestraft werden soll... Sorry, aber das hört sich eher nach totalitär an. man Mengele.

Originally Posted by Gerrit2002

Dass dieser Herr jetzt in der Piratenpartei ist, ist für diesen Sachverhalt dabei völlig uninteressant, sagt aber doch auch einiges über die Partei aus...

Das ist eine infame Unterstellung! Das ist Rufmord! Du rückst damit alle Mitglieder der Piratenpartei auf die pädophile Schiene! Und dafür bekommst Du jetzt von mir Minus-Reps.

In der Satzung der Piratenpartei (wie übrigens AFAIK in jeder grossen Partei in Deutschland auch) gibt es keinen Grund, den Tauss abzulehnen. Diese Satzung gilt für jeden -- auch für Tauss.

Es gibt höchstens die Möglichkeit, dass er später austreten muss, wenn er sein aktives oder passives Wahlrecht durch Verurteilung verliert. Dann sehen wir weiter... Aber momentan: "In dupio pro reo"... Wie oft muss ich Dir das eigentlich noch sagen?

Originally Posted by Gerrit2002

PS: Ich habe mich mit dem Thema kaum befasst und kenne wenige Hintergründe.

Entschuldige, aber das merkt man leider.

Originally Posted by Gerrit2002

So viel ich gelesen habe, hat der Herr sich kinderpornographisches Material auf eigene Faust besorgt und dieses wurde bei ihm zu Hause gefunden.

So weit ich weiss, wurde wohl kinderpornographisches Material in seiner Dienstwohnung in Berlin gefunden. Nicht in seiner privaten Wohnung in Baden-Württemberg. Hier warte ich aber lieber auf offizielle und bestätigte Ermittlungsergebnisse, bevor ich mir ein abschliessendes Urteil bilde.

Es wurde wohl eine CD in einem Koffer (den er laut seiner Aussage schon lange nicht mehr angefasst hat) gefunden. In diesen Koffer hat er das Material nach der erfolglosen Recherche gesteckt.

Eine einzige CD ist IMHO auch als ein Indiz zu werten, dass er nicht pädophil veranlagt ist... Normalerweise wird bei solchen Fällen viel mehr Material gefunden.

Es wurde wohl nichts auf seinen Computern gefunden. Dies ist IMHO ebenfalls ein Indiz dafür, dass er nicht pädophil veranlagt ist. Im Allgemeinen wollen diese wohl oft, und sofort an das Material kommen, um es anzusehen. Selbst, wenn er diese CD öfters in den PC eingelegt hätte, würde es für IT-Forensiker zumindest unter Windows oft Hinweise darauf geben.

Gleichzeitig ist dies auch ein Indiz dafür, dass es KiPo im Netz nicht so häufig gibt, wie uns die Regierung weiss machen will... Sonst wäre er dort darauf gestossen. Ein schwaches Indiz... Aber es ist vorhanden.

Originally Posted by Gerrit2002

... noch hat er sein Vorgehen amtlich mit jemandem abgesprochen.

Nein, dass hat er wohl nicht. Aber er hat es öffentlich besprochen... Auch, wie und dass er an das Material gekommen ist.... Dies auch bevor die Ermittlung aufgenommen wurde. Ich setzte dies gleich einer amtlichen Absprache. Er sah sich einfach im Recht dazu... Ob er im Recht dazu war, werden Gerichte entscheiden müssen...

Ich würde empfehlen, diese Entscheidung bis zum Bundesverfassungsgericht zu tragen... Auch wenn er dann den Ruf als KiPo-Konsument noch viel schwerer wieder los wird.

Ich befürchte allerdings, dass er einer Einstellung des Verfahrens mit einer Geldstrafe zustimmt, um nicht weiter dieser Hexenverfolgung ausgesetzt zu sein.

Originally Posted by Gerrit2002

Mein Text oben basiert auf diesen Informationen. Falls es sich anders zugetragen haben soll ändert das natürlich den Sachverhalt!

Netter Disclaimer! Oh, Mann!

Du hast vorverurteilt.

Du hast Rufmord begangen.

Dir ist nicht klar, was eine Krankheit ist.

Du schaltest IMHO Dein Gehirn aus, sobald der Begriff "Kinderpornographie" fällt.

Du bist hier im Forum meinungsbildend. Es wäre schön, wenn Du dies objektiv tun würdest -- weniger emotional. Ich bin es zwar auch nicht immer... Aber ich versuche mich zu bessern... Du auch?

[Gerrit2002]

.

[fenhir]

Also erst einmal: Ich schätze Dich. In den meisten Deiner Posts.

Aber hier vertrittst Du IMHO eine gefährliche Meinung. Und dies musste ich so klar wie möglich sagen.

Originally Posted by Gerrit2002

1.) Merkst Du eigentlich noch was?

2.) PS: Eigentlich wollte ich hierhin meine Meinung zu Dir schreiben, damit Du wenigstens im Nachhinein einen Grund für Deine Worte mir gegenüber im Quote hast.

3.) Ohne so Leute wie Dich wäre die Welt ne wesentlich bessere imo...

4.) Mich würde doch noch interessieren, wo ich Rufmord...

5.) oder Vorverurteilung betrieben hab.

6.) Aber lieber an ner Formulierung wie "krank" die ich auf die Schnelle benutzt habe ohne vielleicht das genau richtige Wort zu wählen aufhängen... Nice 1!

1.) Ja, dass keine Argumente mehr kommen.

2.) Ich habe die Gründe bereits. Es gibt noch weit schlimmere Meinungen zu dem Thema. Du stehst ja nicht alleine auf weiter Flur damit. Vielleicht besänftigt das etwas Dein Gemüt. Macht es aber trotzdem nicht ungefährlicher.

3.) Das mag sogar sein. Wünschst Du mir jetzt den Tod wegen meiner Meinung?

Ist es wirklich schon wieder so weit, dass wir Gesinnungsstrafrecht haben? Und bist Du ein Vertreter davon?

4.) In Deine Aussage ist hineinzuinterpretieren, dass Du die Mitglieder der Piratenpartei zumindest als Pädophilen-Sympathisanten bezeichnest.

Im anderen Fall wirfst Du der Piratenpartei vor, dass sie Unverurteilte und somit noch Unschuldige in ihren Reihen aufnimmt. Dies musst Du dann aber allen möglichen Parteien vorwerfen -- nicht nur der Piratenpartei.

5.) Siehe 4.) und noch im Speziellen zu Tauss, ohne dass Du wirklich alles dazu weisst. Ich weiss aber auch nicht alles... Es steht uns deshalb nicht zu, vorzuverurteilen... Vor allem nicht bei einem so brisanten Thema wie Kinderpornographie... Weil wer alleine schon in den Verdacht gerät, pädophil zu sein, ist gesellschaftlich tot... Da ändert dann im Nachhinein oft auch kein Freispruch mehr etwas.

6.) "Krank" hast Du mindestens drei mal benutzt. Und zwar so, dass ich annehmen muss, dass Du wirklich daran glaubst... Dummerweisse heisst "Glauben": "Nicht wissen".

[john_delay]

doppelposts sind doof :-/

[john_delay]

@ Fenhir&Gerrit
fahrt mal wieder etwas runter

keinem von uns steht es zu über Tauss zu urteilen (tun wir natürlich trotzdem heimlich innendrin) denn keiner von uns kennt die genaue Sachlage. auf irgendwelche Berichte in Zeitungen kann man sich nicht verlassen
und soweit ich weiss wurde noch kein Urteil gesprochen....

Originally Posted by Gerrit2002

Dass dieser Herr jetzt in der Piratenpartei ist, ist für diesen Sachverhalt dabei völlig uninteressant, sagt aber doch auch einiges über die Partei aus...

wenn du das bitte mal konkretisieren könntest, Gerrit, ohne vorverurteilend zu werden.
bin schon gespannt

Originally Posted by fenhir

[...]

guter post imho, Fenhir. leider selbst ins Knie geschossen, weil du völlig unnötig (und zu Unrecht) am Ende die verbale Keule auspackst.

und apropos "ins Knie schiessen":

Originally Posted by fenhir

Es wäre schön, wenn Du dies objektiv tun würdest -- weniger emotional. Ich bin es zwar auch nicht immer... Aber ich versuche mich zu bessern... Du auch?

[JustinShape]

Ist ja ziemlich hitzig hier geworden.

Originally Posted by Gerrit2002

Dass dieser Herr jetzt in der Piratenpartei ist, ist für diesen Sachverhalt dabei völlig uninteressant, sagt aber doch auch einiges über die Partei aus...

Du musst doch der Partei aber hier zu gute halten, dass sie halt noch sehr jung , unerfahren und unbekümmert ist. Die Partei ist doch im Prinzip gerade erst sich im bilden und strukturieren und das Thema Tauss wird von Mitgliedern und Sympatisanten durchaus unterschiedlich gesehen. Du kannst das also nicht so pauschalisieren. Man weiss doch noch gar nicht, wo die Reise mit dieser Partei hingeht, wie Programm und Führungspositionen in 1-2 Jahren aussehen.

Aber der Fall Taus und wie sich die (derzeitigen Führungkräfte der) Partei hier verhalten hat, will ich mal sagen, halte ich für eher ungeschickt. Ich will nicht bewerten, ob es richtig oder falsch ist ihn aufzunehmen, ich glaub sie könnten ja nicht mal etwas dagegen machen, wenn er eintritt. Aber die Art und Weise ihn so für seinen Eintritt zu feiern und auch noch ne Pressemiteilung mit "Pirat kapert den Bundestag" rauszuhauen, ist einfach ungeschickt.

Diese Aufnahme hat aber sicher nix zu tun, mit verharmlosen von Kinderpronographie, sondern der ja schon krampfhaften Berufung auf die Unschuldsvermutung, die ja quasi ein wichtiger Teil ihrer Partei-Philosophie ist. Im Prinzip konnten die Piraten im Fall Tauss nur verlieren. Entweder missachten sie ihre eigene Partei-Philosophie oder sie haben wie jetzt den "Ärger" einen Kinderporno-Verdächtigen in vorderster Reihe zu haben.

Man hätte hier einfach versuchen sollen, das ganze geschickter zu lösen. Wenn Tauss wirklich was an der Partei liegen sollte, warum musste er sich da so nach vorne drängen mit dem Rucksack den er trägt. Wäre es nicht besser gewesen, auch von der Führungscrew, wenn Tauss still und leise sein Know-how einbringt. So kommts mir fast vor wie ein scheidener Politiker, der hier nochmal die letzte Chance sieht sich feiern zu lassen.

Aber wie gesagt die Partei ist jung und unerfahren und hat eine Menge ehrbarer und anstrebenswerter Ziele. Das sollte man ihr zu gute halten und wenn sich aus der Masse der naiven Idealisten auch noch ein paar fähige Führungskräfte rauskristaliseren, hat sie mMn ein sehr grosses Potential.

[fenhir]

Originally Posted by JustinShape

Ist ja ziemlich hitzig hier geworden.

Ja.

Ich war gegen Ende ebenfalls emotionalisiert.

Ich entschuldige mich für die harten Worte. Aber nur für die Worte -- nicht für die Härte -- denn die war dringend nötig.

Gerrit, recherchiere bitte, was bei "Operation Ore" passiert ist. Vielleicht verstehst Du dann, warum ich denke, dass bei dieser Art von Vorverurteilungen meine Härte gerechtfertigt ist.


Hier schreibt übrigens noch Frau Tauss über die Umstände seit Begin der Ermittlungen:

http://weberberg.de/irmgard.tauss.aussenansicht.html

Sie hält wohl weiterhin zu ihrem Mann. Das ist aber auch bei unschuldig Verdächtigten bei weitem nicht die Regel. Die Regel ist eher, dass sich die Frau scheiden lässt und die Kinder mitnimmt, man den Job verliert und sich sogenannte "Freunde" abwenden.



So, gibt aber auch noch gute Sachen auf der Welt... Hier eine äusserst interessante Talkrunde:

PHOENIX RUNDE: Außer Kontrolle - Welche Macht hat das Internet?
http://www.phoenix.de/content/phoeni...um=2009-06-24#

Gibts als Stream oder hier ein Link für den VLC:
http://podfiles.zdf.de/podcast/phx_p...06-25T00:09:09

EDIT:
LOL.. Und noch Tauss auf der Couch mit psychologischer Kurzeinschätzung:
http://www.radioeins.de/programm/pro...s_auf_der.html

Und das noch:
http://www.eldoradio.de/podcast/item...x=1745&sel=all

[JustinShape]

Hier hat sich ein Journalist mal die Mühe gemacht die Internetseite der Piraten aufzurufen und sich dann auch mal ein paar eigenständige Gedanken dazu zu machen:

http://www.wiwo.de/technik/acht-grue...partei-399927/

[JustinShape]

Animation zur Überwachung von spiegelonline
http://www.spiegel.de/media/0,4906,15385,00.swf


Internet: ein rechtsfreier Raum?
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/30/30569/1.html


geballte Internet Kompetenz im Bundestag
http://www.youtube.com/watch?v=X92Gt...eature=related